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Deutsche Bahn Aktiengesellschaft

Berlin

Konzernabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018

Bericht des Aufsichtsrats

Sitzungen des Aufsichtsrats

Sitzungen der Ausschüsse des Aufsichtsrats

Corporate Governance

Jahresabschluss

Veränderungen in der Besetzung von Aufsichtsrat und Vorstand

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG (DBAG) hat im Berichtsjahr alle ihm nach Gesetz, Satzung und Geschäftsordnung zugewiesenen Aufgaben wahrgenommen. Der Aufsichtsrat hat den Vorstand bei der Unternehmensleitung sowie der Führung der Geschäfte umfassend beraten und überwacht. Der Vorstand unterrichtete den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und ausführlich über die Unternehmensplanung und die wirtschaftliche, strategische und finanzielle Entwicklung der DB AG und ihrer Tochtergesellschaften. Alle wesentlichen Geschäftsvorgänge wurden anhand der Berichte des Vorstands im Plenum und in den zuständigen Ausschüssen erörtert. Erhebliche Abweichungen des Geschäftsverlaufs wurden vom Vorstand erläutert und vom Aufsichtsrat geprüft. Der Aufsichtsratsvorsitzende stand stets in engem Kontakt mit dem Vorsitzenden des Vorstands und wurde von diesem regelmäßig über die aktuelle Geschäftsentwicklung der DBAG, die anstehenden unternehmerischen Entscheidungen und das Risikomanagement informiert.

Sitzungen des Aufsichtsrats

Der Aufsichtsrat war in alle Entscheidungen, die für die DB AG von wesentlicher Bedeutung waren, eingebunden.

Der Aufsichtsrat trat im Berichtsjahr zu vier ordentlichen und zwei außerordentlichen Sitzungen sowie zu einer Strategietagung und einer weiteren, zweitägigen Strategieklausur zusammen. Dem Aufsichtsrat wurden zudem in zwei Informationsveranstaltungen Fragen zum Projekt Stuttgart 21/Wendlingen-Ulm beziehungsweise zum Jahresabschluss detailliert erläutert.

Alle Aufsichtsratsmitglieder haben im Berichtsjahr mindestens an der Hälfte der Sitzungen in vollem Umfang teilgenommen. Im Berichtszeitraum wurde ein Beschluss in einem schriftlichen Verfahren gefasst. Die Sitzungen des Aufsichtsrats der DBAG wurden durch Sitzungen des Präsidiums, des Personalausschusses beziehungsweise des Prüfungs- und Compliance-Ausschusses vorbereitet.

Schwerpunkte der Beratungen im Plenum bildeten die Umsatz-, Ergebnis- und Beschäftigungsentwicklung des Deutsche Bahn Konzerns (DB-Konzerns) sowie die wesentlichen Investitions- und Beteiligungsprojekte.

Der Aufsichtsrat befasste sich in seinen turnusmäßigen Sitzungen sowie in einer Sondersitzung im Berichtszeitraum regelmäßig - jeweils unter Einbeziehung des Vorsitzenden des Beirats der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH - mit dem Fortschritt und der Kostenentwicklung des Großprojekts Stuttgart 21/Wendlingen-Ulm.

Ebenfalls in einer Sondersitzung des Gremiums erfolgte nach dem Ausscheiden des bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden, Herrn Prof. Dr. Dr. Utz-Hellmuth Felcht, die Wahl von Herrn Michael Odenwald zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats der DBAG.

In der jährlichen Strategiesitzung hat das Gremium die aus den verkehrspolitischen Festlegungen der Bundesregierung im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode abzuleitenden Maßnahmen für die Eisenbahn in Deutschland beraten. Darüber hinaus hat der Aufsichtsrat die betriebliche Lage, insbesondere die Pünktlichkeit und betriebliche Qualität, sowie die Kunden- und Digitalisierungsoffensiven des Fern- beziehungsweise des Personenverkehrs erörtert.

In einer weiteren, zweitägigen Strategieklausur hat der Aufsichtsrat sich mit den für eine Stabilisierung und Verbesserung der Betriebsqualität erforderlichen Maßnahmen ausführlich befasst. Erörtert wurden dabei die Steuerung und Verbesserung der Netzkapazität, die Verbesserung der Fahrzeugverfügbarkeit, die wirtschaftliche und betriebliche Situation einzelner Geschäftsfelder und die übergreifenden Maßnahmen zur Stabilisierung und Optimierung von Prozessen.

Der Aufsichtsrat fasste ferner nach entsprechender Beratung zu wesentlichen Einzelsachverhalten, wie zum Beispiel der Beschaffung zusätzlicher ICE-4-Zuggarnituren, die erforderlichen Beschlüsse.

Weiterhin hat der Aufsichtsrat im Dezember 2018 die Mittelfristplanung 2019 bis 2023 für den DB-Konzern beraten sowie dem Budget des DB-Konzerns für das Geschäftsjahr 2019 und der Investitionsplanung 2019 bis 2023 zugestimmt.

Sitzungen der Ausschüsse des Aufsichtsrats

Um seine Aufgaben effizient wahrnehmen zu können, hat der Aufsichtsrat der DB AG vier ständige Ausschüsse gebildet.

Das Präsidium des Aufsichtsrats trat im Berichtsjahr zu sechs Sitzungen zusammen und stand zu allen wesentlichen geschäftspolitischen Fragen in ständigem Kontakt mit dem Vorstand. Dabei wurden insbesondere die jeweiligen Schwerpunktthemen der Sitzungen des Aufsichtsrats vorbereitet.

Der Prüfungs- und Compliance-Ausschuss hat im Berichtsjahr sechs Sitzungen durchgeführt und sich insbesondere jeweils mit der aktuellen wirtschaftlichen Lage des DB-Konzerns und in einzelnen Geschäftsfeldern, mit der Risikoberichterstattung und mit den Quartalsabschlüssen beziehungsweise dem Halbjahresabschluss befasst. Der Prüfungs- und Compliance-Ausschuss hat den Fortgang und die Kostenentwicklung des Großprojekts Stuttgart 21 auf Grundlage der quartalsweisen Berichterstattung des Vorstands, die von den Wirtschaftsprüfern und einem Ingenieurbüro durch einen Review begleitet wurde, erörtert und in einer gesonderten Sitzung die Weiterentwicklung der Berichterstattung an Aufsichtsrat und Ausschuss ausführlich beraten. In seiner Dezembersitzung hat der Ausschuss auch die vorgelegte Budget- und Investitionsplanung sowie die Mittelfristplanung des DB-Konzerns ausführlich beraten. Ferner wurde die Situation eines weiteren großen Investitionsprojekts, des Abschnitts S21 der S-Bahn Berlin, einem gesonderten Review unterzogen und vom Ausschuss eingehend erörtert. Der Ausschuss befasste sich weiter mit der Fortschreibung der Corporate Governance und des internen Kontrollsystems durch die Anforderungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes. Der Prüfungs- und Compliance-Ausschuss hat sich regelmäßig über Untersuchungen im Bereich Compliance und die Ergebnisse der internen Revision informieren lassen. Zudem wurden im Ausschuss die Erteilung des Prüfauftrags an die Abschlussprüfer sowie der Arbeitsfortschritt der Abschlussprüfung für den Berichtszeitraum diskutiert. Der Ausschuss hat sich außerdem über wirtschaftlich bedeutsame Einzelsachverhalte unterrichten lassen, wie - in einem Follow-up zu einem bereits 2018 behandelten Thema - erneut zur Fahrzeugsituation bei DB Regio, zur personellen Bedarfs- und Bestandsentwicklung und zu den Kennzahlen der Personalsteuerung sowie zu Fragen der IT-Governance, des IT-Projektportfolios und der Cybersecurity. Auch der Vorsitzende des Prüfungs- und Compliance-Ausschusses stand in regelmäßigem Austausch mit dem Vorstand und dem Abschlussprüfer und berichtete dem Plenum regelmäßig und ausführlich über die Arbeit des Ausschusses.

Der Personalausschuss hat im Berichtsjahr in vier turnusmäßigen sowie zwei außerordentlichen Sitzungen beziehungsweise Telefonkonferenzen Vorstandsangelegenheiten des Aufsichtsrats vorbereitet und Vergütungsfragen für die Mitglieder des Vorstands diskutiert und die jeweiligen Beschlussfassungen des Aufsichtsrats hierzu vorbereitet.

Der gemäß §27 Abs. 3 MitbestG eingerichtete Vermittlungsausschuss musste im Berichtsjahr nicht zusammentreten.

Corporate Governance

Vorstand und Aufsichtsrat der DB AG haben sich auch im Berichtsjahr mit der Weiterentwicklung der Corporate Governance befasst. Mit Kabinettsbeschluss vom Muli 2009 hat die Bundesregierung den Public Corporate Governance Kodex des Bundes (PCGK) verabschiedet. Der PCGK enthält wesentliche Bestimmungen geltenden Rechts zur Leitung und Überwachung von nicht börsennotierten Unternehmen, an denen die Bundesrepublik Deutschland mehrheitlich beteiligt ist, sowie international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung. Der Aufsichtsrat der DB AG hat sich mit der Umsetzung des PCGK im DB-Konzern befasst und die dazu notwendigen Entscheidungen getroffen.

Jahresabschluss

Der vom Vorstand aufgestellte Jahresabschluss und Lagebericht der DB AG sowie der Konzern-Abschluss und Konzern-Lagebericht zum 31. Dezember 2018 wurden von der durch die Hauptversammlung als Abschlussprüfer gewählten PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) geprüft und mit uneingeschränkten Bestätigungsvermerken versehen. Des Weiteren hat der Abschlussprüfer im Rahmen der Jahresabschlussprüfung das Risikomanagementsystem geprüft und keine Einwände erhoben.

Der Bericht des Abschlussprüfers war am 22. März 2019 Gegenstand der Sitzung des Prüfungs- und Compliance-Ausschusses und wurde in der Bilanzsitzung des Aufsichtsrats am 27. März 2019 in Gegenwart der Wirtschaftsprüfer, die die Prüfungsberichte unterzeichnet haben, umfassend beraten. Die Wirtschaftsprüfer berichteten über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung und standen für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Der Aufsichtsrat stimmte dem Ergebnis der Prüfung zu.

Der Aufsichtsrat hat den Jahresabschluss und den Lagebericht der DBAG sowie den Konzern-Abschluss nebst Konzern-Lagebericht für das Berichtsjahr sowie den Vorschlag zur Ergebnisverwendung geprüft und keine Einwendungen erhoben. Der Jahresabschluss der DB AG für das Geschäftsjahr 2018 wurde gebilligt und ist damit festgestellt.

Auch der vom Vorstand erstellte Bericht über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen wurde vom Abschlussprüfer geprüft. Die Wirtschaftsprüfer haben einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt und über das Ergebnis ihrer Prüfung berichtet.

Der Aufsichtsrat hat diesen Bericht ebenfalls geprüft und gegen die im Bericht enthaltene Schlusserklärung des Vorstands und das Ergebnis der Prüfung durch die PwC keine Einwendungen erhoben.

Veränderungen in der Besetzung von Aufsichtsrat und Vorstand

Im Vorstand beziehungsweise Aufsichtsrat der DBAG haben sich im Berichtszeitraum folgende Veränderungen ergeben:

Herr Martin Seiler hat sein Amt als Vorstand Personal & Recht zum 1. Januar 2018 übernommen. Herr Alexander Doll hat sein Amt als Vorstand für Güterverkehr & Logistik zum 1. April 2018 angetreten. Die Bestellungen beider Vorstandsmitglieder waren noch im Jahr 2017 erfolgt. Seit dem 1. Januar 2019 führt Herr Doll nach Zusammenführung der zuvor im Ressort des Vorsitzenden geführten Finanzfunktionen mit den Geschäftsfeldern des Ressorts Güterverkehr & Logistik das Ressort Finanzen, Güterverkehr und Logistik des DB-Konzerns.

Herr Prof. Dr. Dr. Utz-Hellmuth Felcht hat sein Mandat im Aufsichtsrat der DB AG sowie seinen Aufsichtsratsvorsitz zum Ablauf des 31. März 2018 niedergelegt. Im Zusammenhang mit seinem Ausscheiden aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurde die Entsendung von Herrn Staatssekretär a. D. Michael Odenwald in den Aufsichtsrat der DBAG mit Wirkung zum Ablauf des 10. April 2018 aufgehoben. Er wurde in der außerordentlichen Hauptversammlung am 10. April 2018 mit Wirkung zum 11. April 2018 als Nachfolger für Herrn Prof. Felcht zum Mitglied des Aufsichtsrats der DB AG und in der außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrats der DB AG am 17. April 2018 für die Dauer seiner Amtsperiode zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats der DB AG gewählt.

Als Nachfolger für Herrn Staatssekretär a. D. Michael Odenwald wurde mit Wirkung zum 11. April 2018 Herr Staatssekretär Guido Beermann (BMVI) in den Aufsichtsrat der DB AG entsandt. Herr Parlamentarischer Staatssekretär Uwe Beckmeyer hat im Zusammenhang mit seinem Ausscheiden aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) sein Mandat im Aufsichtsrat der DB AG mit Wirkung zum 30. April 2018 niedergelegt. Als sein Nachfolger wurde mit Wirkung zum 31. Juli 2018 Herr Parlamentarischer Staatssekretär Oliver Wittke (BMWi) in den Aufsichtsrat der DB AG entsandt. Herr Dr. Michael Frenzel und Herr Dr. Jürgen Großmann haben jeweils ihr Mandat im Aufsichtsrat der DB AG mit Wirkung zum 18. Juli 2018 niedergelegt. Als Nachfolger wurden in der außerordentlichen Hauptversammlung am 20. September 2018 Herr Eckhardt Rehberg, MdB, sowie in der außerordentlichen Hauptversammlung am 20. November 2018 Herr Stefan Müller, MdB, zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der DB AG gewählt. Herr Ludwig Koller hat mit Wirkung zum 31. Juli 2018 sein Aufsichtsratsmandat niedergelegt. Als sein Nachfolger wurde vom Amtsgericht Charlottenburg mit Wirkung vom 11. September 2018 Herr Jürgen Knörzer gerichtlich zum Aufsichtsratsmitglied bestellt.

Der Aufsichtsrat spricht den ausgeschiedenen Mitgliedern des Aufsichtsrats seinen Dank für ihre engagierte und konstruktive Unterstützung zum Wohl des Unternehmens aus.

Der Aufsichtsrat dankt dem Vorstand, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Belegschaftsvertretern der DB AG und der verbundenen Unternehmen für ihren im Berichtsjahr geleisteten Einsatz.